„Kooperationen als entscheidende Überlebenshilfe für den Mittelstand“

Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Vor genau einem Monat und zwei Tagen haben sich die Wählerinnen und Wähler für ein "Weiter so, Deutschland" entschieden. Mit Hilfe der erstarkten Grünen konnte Gerhard Schröder seine Verluste ausmerzen und Kanzler bleiben.
Jubelrufe aus dem Mittelstand habe ich hierzu eher nicht gehört. Die optimistischste Analyse war der Wochenzeitung "Die Zeit" zu entnehmen. Es heißt dort:  "Bei Lichte betrachtet haben die Deutschen ebenso klug wie listig abgestimmt. Sie haben Schröder eine zweite Chance gegeben und ihm zugleich die Grenzen seiner Macht gezeigt."
Die Regierung wurde nicht aus der Verantwortung entlassen. Das, was an Mißständen da ist – und das ist ja nicht wenig – ist entweder in den letzten vier Jahren selbst verursacht oder zumindest seit dieser Zeit bekann. Die neue und gleichzeitig alte Regierung weiß also sehr genau, was auf sie  zukommt.
In einer repräsentativen Befragung vor der Wahl wurde die anstehende Entscheidung der Bürger auf einen einfachen Kern reduziert. Die Frage hieß: Was ist für Sie wichtiger, Leistung oder Solidarität. 52 Prozent der Befragten entschieden sich für Solidarität.
Natürlich ist die Frage eigentlich unzulässig, denn Solidarität wäre ohne Leistung sinnentleert. Dennoch wirft diese Befragung ein Schlaglicht auf die Wirklichkeit einer Gesellschaft, die es seit dreißig Jahren für wichtiger hält, Wohlstand zu verteilen, als ihn zu erarbeiten. In dieser einfachen Frage liegt die Antwort, warum die Dinge in Deutschland so sind, wie sie sind.
Und jetzt schauen alle erwartungsvoll auf die Dinge, die in der Koalitionsvereinbarung ihren Niederschlag gefunden haben. Im Grunde weiß ein jeder, daß es nicht ohne schmerzhafte Einschnitte gehen wird. Siebzig Prozent der Deutschen sind nach einer Emnid-Umfrage der Meinung, daß Deutschland seine notwendigen Reformen vor sich herschiebt. Als wichtiges Signal versteh ich die Zusammenlegung der Ministerien für Wirtschaft und Arbeit. Ein Signal, das die unauflösbare Verbindung zwischen wirtschaftlicher Prosperität und gesundem Arbeitsmarkt nun endlich beginnt, sich im politischen Bewußtsein Bahn zu brechen. Der ZGV begrüßt die Berufung eines erfahrenen Politikers an diese wichtige Schaltstelle deutscher Politik und bietet Herrn Clement seine konstruktive Mitarbeit, insbesondere in mittelstandspolitischen Fragen an.
Ob der Koalitionsvertrag hierfür die richtige Basis bildet, erscheint uns nach einem gründlichen Studium sehr…