Vinylboden

Windmöller verklagt Bauhaus wegen Patentverletzung

20.05.2019

Der Bodenbelaghersteller Windmöller hat gegen Bauhaus Klage in einem Patentstreit eingereicht. Konkret macht die Ulrich Windmöller Consulting (UWC) eigenen Angaben zufolge geltend, dass einige Unternehmen der Bauhaus-Gruppe einen Klick-Vinylboden vertreiben, auf das der Hersteller Patentansprüche erhebt.
Das mutmaßlich rechtsverletzende "Click-Vinylboden, Schwarzwälder Eichenparkett" werde von Taizhou Huali Plastic Co., Ltd. Jiangyan hergestellt, das nach Ansicht von UWC keine gültige Lizenzvereinbarung zur Nutzung des Windmöller-Patents EP 1 983 963 B2 besitze. Da UWC die seinen Unterlizenzvertrag mit Flooring Industries Ltd. (Unilin) im Januar 2018 gekündigt habe, seien alle Lizenzen ungültig, die nach diesem Datum erteilt wurden.
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