Varta und Eve Energy legen Rechtsstreit bei

Die Varta AG und Eve Energy geben eine Einigung in ihren langjährigen Rechtsstreitigkeiten über Patentverletzungsansprüche im Markt für Lithium-Ionen-Knopfzellen bekannt. Die Einigung beinhaltet die Einstellung aller gegenseitigen Rechtsstreitigkeiten weltweit, heißt es in der Pressemitteilung. Die Parteien haben demnach außerdem vereinbart, gemeinsame Geschäftsmöglichkeiten auszuloten „und freuen sich auf eine für beide Seiten vorteilhafte zukünftige Geschäftsbeziehung“. Die Einzelheiten der Einigung bleiben vertraulich.

Zuletzt hatte Varta in einem Patentstreit gegen den chinesischen Batteriehersteller in den USA im August 2022 einen Teilsieg im Patentstreit um Vartas kleine, wiederaufladbare Lithium-Ionen-Zellen der Marke Coinpower errungen, die vor allem in hochwertigen True Wireless Stereo Headsets verwendet werden. Damals hatte das United States Patent and Trademark Office (USPTO) in dem laufenden Verfahren zwischen Varta und dem chinesischen Wettbewerber Eve Energy zugunsten des deutschen Technologieunternehmens entschieden und den Antrag von Eve Energy auf Nichtigkeitserklärung aller Ansprüche des US-Patent 9,496,581 von Varta zurückgewiesen. Dieses Ergebnis hatte die Wahrscheinlichkeit von Varta erheblich gestärkt, als Sieger aus dem Rechtsstreit hervorzugehen.