„Bau-Turbo“ weitgehend positiv aufgenommen

Der vom Bundeskabinett beschlossene Gesetzesentwurf zur Beschleunigung des Wohnungsbaus – Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) spricht vom „Bau-Turbo“ – hat in den betroffenen Branchen weitgehend ein positives Echo ausgelöst. So heißt es beispielsweise in einem Statement des Zentralverbands des deutschen Baugewerbes (ZDB) zur Novelle des Baugesetzbuchs und insbesondere zum neuen Paragrafen 246e : „Die befristeten Abweichungen vom Planungsrecht geben den Kommunen ein starkes Werkzeug an die Hand, um Verfahren zu beschleunigen und Hürden abzubauen. Das ist ein entscheidender Impuls im Kampf gegen den Wohnraummangel.“ Auch aus der Baumarktbranche hört man einzelne optimistische Stimmen, die allerdings auch darauf hinweisen, dass konkrete Auswirkungen des neuen Gesetzes im Bereich DIY und Home Improvement wohl noch eine Weile auf sich warten lassen werden.

Es gibt allerdings auch Kritik. So hatte Deutsche Mieterbund die Reform zwar im Vorfeld begrüßt, aber angemerkt, dass der „Turbo“ Schutzinstrumente für Mieter in angespannten Wohnungsmärkten aushebeln könne. Die Deutsche Umwelthilfe sieht eine drohende Bodenspekulation und Naturzerstörung in dem neuen Gesetz. Sie fordert eine Sanierungsoffensive und einen „Umbau-Turbo“.