Zwei Gerichtsurteile

Kärcher erneut gegen chinesische Produktfälscher erfolgreich

Beliebt bei Kunden - und bei Produktpiraten: Der Fenstersauger WV Classic von Kärcher.Bildunterschrift anzeigen
Beliebt bei Kunden - und bei Produktpiraten: Der Fenstersauger WV Classic von Kärcher.
20.07.2015

Kärcher hat zwei weitere Prozesse gegen Nachahmer des Fenstersaugers WV Classic gewonnen: Die Firmen Hangzhou Tomak und Zhongshan Huilong verletzen nach Ansicht der zuständigen chinesischen Behörden geltendes Patentrecht des Reinigungsgeräteherstellers aus Winnenden.
Im Fall von Hangzhou Tomak hat das Gericht in erster Instanz die Verletzung von zwei Kärcher-Patenten festgestellt. Im Verfahren gegen Zhongshan Huilong, das bereits in zweiter Instanz geführt wurde, hat das Gericht das erstinstanzliche Urteil über die Patentverletzung bestätigt.
Neben der Zahlung von Schadensersatz haben sich beide Firmen dazu verpflichtet, Restbestände der betroffenen Produkte und die zur Herstellung benötigten Formen und Werkzeuge zu zerstören.
Schon vor wenigen Wochen hatte Kärcher einen Prozess gegen andere Produktfälscher aus China gewonnen. Das konsequente Vorgehen zeigt nach Angaben von Kärcher auch im Markt Wirkung: Einige internationale Handelsketten haben sich dazu entschlossen, den Verkauf der betroffenen Plagiate einzustellen, Bestellungen zu stornieren und erfolgte Lieferungen an die Hersteller zurückzuschicken.
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